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Von Mai 2014 bis Mai 2022 war ich als Vertreter der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) Mitglied des Donauwörther Stadtrates.
Um die Donauwörther Lokalpolitik etwas transparenter zu machen, möchte ich hier meine Mitarbeit in Stadtrat, Ausschüssen und Arbeitskreisen darstellen. Sie finden auf dieser Seite meine schriftlich eingereichten Anträge und Stellungnahmen, sowie die dazugehörigen Beschlüsse (soweit öffentlich). Bitte berücksichtigen Sie, dass ich (da ich mich keiner Fraktion oder Ausschussgemeinschaft angeschlossen hatte) in keinem der verschiedenen Ausschüsse Mitglied war und daher dort auch kein Stimm- oder Rederecht hatte. Dennoch war ich bei den meisten Ausschusssitzungen (wenigstens als Gast) anwesend. Die Möglichkeit mich einzubringen, war somit aber etwas begrenzt. Eine Ausnahme war der Bereich meiner Referententätigkeit. Bei diesen Themen hatte ich als Referent auch in den Ausschüssen ein Rederecht.
In der Legislaturperiode 2014-2020 war ich Referent für Naturschutz und Landschaftspflege.
Für die Legislaturperiode 2020-2026 war ich Referent für Naturschutz, Landschaftspflege und Denkmalschutz, im Mai 2022 sah ich mich allerdings gezwungen aus v.a. zeitlichen Gründen mein Mandat vorzeitig niederzulegen.
Neben Stadtrat und den verschiedenen Ausschüssen gibt es noch verschiedene Arbeitsgruppen mit spezieller Aufgabenstellung. Ihnen gehören je nach Thema verschiedene Vertreter der Stadtverwaltung sowie (in begrenzter Zahl) einige Stadträte an, z.T. zusätzlich externe Berater. Die Arbeitsgruppen erarbeiten gezielt Vorschläge für Stadtrat bzw. die Ausschüsse. Sie haben ausschließlich beratende und vorschlagende Funktion, nicht aber Entscheidungsgewalt.
Mitglied war ich in
- Klimaschutzbeirat
- Arbeitskreis ÖPNV
- Arbeitskreis Radverkehr
Anfragen, Anträge, Plädoyers und Stellungnahmen (nicht vollständig)
Legislaturperiode 2020-2026 (nur bis Mai 2022)
2022-04-28 Begründung Niederlegung Mandat
2022-03-10 Stellungnahme zum Haushalt 2022
2022-02-17 Antrag zu Solaranlagen im Bereich der Altstadtsatzung
2022-02-11 Antrag “Maßnahmen zu erhaltenswerter Bausubstanz”
2022-01-30 Antrag “Holzbauweise”
2022-01-22 Antrag Energieeffizienz städtische Gebäude
2022-01-09 Eil-Antrag zu Pflegstraße 16 und 18 – ö
2021-10-28 Nachfrage zu “Baumaßnahmen Berger Kreuz und Lärmschutz”
2021-10-16 Stellungnahme zur Maßnahme Asphaltieren der Feldwege Tofertfeld und Steinbergäcker
2021-09-30 Tätigkeitsbericht Referent 5-2020 bis 5-2021
2021-09-30 Plädoyer BP Innenstadt – Urbanes Gebiet
2021-07-11 Antrag “Ökobilanz beim Thema Tanzhaus”
2021-07-11 Antrag “konkrete Begründung für Nichtöffentlichkeit bei Beschlußfassungen”
2021-06-27 Stellungnahme zu Entwicklung von Tanzhaus und Stadtmühle
2021-06-13 Antrag “Flächen für Weiterentwicklung Geh- und Radverkehr”
2021-05-20 Wärmenetzgesellschaft DonauEnergie GmbH
2021-05-08 Anfrage zu städtischen Gebäuden und städtischen Einrichtungen
2021-04-25 Antrag “Bürgerbegehren während der Pandemie”
2021-04-18 Gemeinschaftlicher Antrag mit AL/JB “Transparenz im Verfahren Tanzhaus”
2021-03-11 Antrag “Maßnahmen gegen Lichtverschmutzung”
2021-02-11 Stellungnahme zu 1. Auslegung Bebauungsplan “Innenstadt – Urbanes Gebiet”
2021-01-08 Stellungnahme zu 2. Auslegung Bebauungsplan Alfred-Delp-Quartier BA1
2020-12-13 Antrag “Kriterien für die Vergabe von Baugrundstücken”
2020-11-15 Stellungnahme und Antrag zu Bebauungsplan „2. Änderung und Erweiterung Naherholungsgebiet
2020-11-09 Antrag auf Bewahrung erhaltenswerter Bausubstanz mit Hilfe
– einer Erhaltssatzung nach §172 Abs. 1 Nr. 1 BauGB und
– Unterstützung von Sanierung/Erhalt durch Städtebaufördermittel
2020-09-25 Stellungnahme Bebauungsplan Parkplatz Freibad
2020-08-31 Antrag: Zukunft alter Photovoltaikanlagen sichern
2020-06-26 Stellungnahme zu Bebauungsplan Alfred-Delp-Quartier, Bauabschnitt 1
2020-05-15 Stellungnahme zu Bebauungsplan Wörnitzstein Ludwig-Heck-Straße
Legislaturperiode 2014-2020
24.02.2020 Stellungnahme: Umgang mit dem historischen Erbe
30.01.2020 Stellungnahme zu geplanter Mehrzweckhalle
29.01.2020 Anfrage und Kritik anläßlich Grundstückskauf
10.01.2020 Antrag auf Einführung digitaler Bürgerbeteiligung
15.12.2019 Kritik an der geplanten Energieversorgung des künftigen Alfred-Delp-Quartiers (Stand 12/2019)
07.12.2019 Innerstädtischer Verkehr: Anfrage und Antrag zu „Modal-Split“ und „Money-Split“
06.10.2019 Stellungnahme Vorgesehene Wärmeversorgung für das Alfred-Delp-Quartier
23.09.2019 Antrag zu „Erhöhung des Radverkehrsanteil am Modal-Split“
17.07.2019 Zur Nutzung des Tanzhaus und der Machbarkeitsstudie
30.06.2019 Aktuelle Planungen an der Südspange – Einschätzung und Alternative
13.04.2019 Stellungnahme zum Haushalt 2019
11.04.2019 Zu den geplanten Bushaltestellen am Gymnasium Donauwörth
19.02.2019 Antrag auf ein innerstädtisches Verkehrsgesamtkonzept
12.12.2018 Plädoyer/Stellungnahme zu Tanzhaus
01.08.2018 Stellungnahme zu Verkehrsprojekt: B16-Anschlussstelle „Airbus Helicopters“
25.07.2018 Stellungnahme zur Erweiterung des Gewerbegebietes an der Südspange
19.07.2018 Plädoyer gegen Erweiterung Gewerbegebiet an der Südspange
11.03.2018 Antrag zu Beschluss vom 05.03.2018 bzgl. Anfrage „Bäume –geschützt und nicht (mehr)vorhanden“
02.01.2018 Antrag „Blühendes Donauwörth“ Anlegen von Blühstreifen und Blühflächen auf kommunalen Flächen
15.12.2017 Überarbeitete Anfrage „Bäume –geschützt und nicht (mehr)vorhanden“
29.11.2017 Anfrage zu Spitalstiftung und Bürgerspital
11.08.2017 Stellungnahme zu Windkraftanlagen und deren Planung im Raum Donauwörth
05.05.2017 Kritik an Auslobung Realisierungswettbewerb „Alfred-Delp-Quartier“
06.04.2017 Plädoyer für Erhalt der städtischen Wohnungen in Sallingerstraße 7 und 9
01.02.2017 Stellungnahme zu:Bebauungsplan „Bestattungswald Donauwörth (Stiegelschlag)“
11.01.2017 Standpunkt zu Trägerschaft Bürgerspital
01.08.2016 Stellungnahme zu:Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Solarpark Riedlingen“
29.07.2016 Antrag: Grabsteine ohne Kinderarbeit
02.06.2016 Plädoyer Auergarten
18.02.2016 Email an Stadtratskollegen bezüglich “Wagenknechthaus”
09.02.2016 Email an Stadtratskollegen bezüglich “Wagenknechthaus”
24.01.2016 Antrag Informationsfreiheitssatzung
23.11.2015 Antrag: Baumschutz im Stadtgebiet
12.08.2015 Beanstandung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 21.05.2015
30.07.2015 Plädoyer vor Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Erlenweg Pappelweg
23.07.2015 Stellungnahme zu 1. Auslegung Bebauungsplan “Gewerbegebiet an der Südspange – BA 2″
23.07.2015 Stellungnahme zu “Bebauungsplan Nördlich der Breite 1. Auslegung”
17.07.2015 Antrag zu: Prüfung der Folgen einer Aufweitung der Donau im Bereich Erlenweg Pappelweg
13.07.2015 Antrag zu: Vorgehensweise zu „Straßenbäume Tiroler Ring“
26.06.2015 Stellungnahme zur 3. Auslegung “Bebauungsplan 1. Änderung Erlenweg Pappelweg”
28.05.2015 Aktualisierte / ergänzte Beschwerde „Fehlerhaftes Abwägungsverfahren der Stadt Donauwörth“ (Donaumeile)
21.05.2015 Plädoyer vor Aufstellungsbeschluß Bebauungsplan Donaumeile
20.05.2015 Beschwerde an Regierung von Schwaben: Fehlerhaftes Abwägungsverfahren der Stadt Donauwörth (Donaumeile)
09.05.2015 Stellungnahme“Bebauungsplan Wohn- und Geschäftsviertel westlich des Bahnhofs 3. Auslegung“ (Donaumeile)
02.05.2015 Integrierte Verkehrsplanung mit Schwerpunkt Radnutzungskonzept und Bürgerbeteiligung
19.04.2015 Antrag: Verbindung von „Alter Donauhafen“ Richtung Rieder Tor
06.04.2015 Antrag zu: Vorgehensweise zur Problemlösung „fehlende festgesetzte Bäume“
18.03.2015 Stellungnahme zu Bebauungsplan – Vorhabensplanung „Haustierhof und Freizeitpark Maggenhof“
06.02.2015 Plädoyer vor der 2. Auslegung “Bebauungsplan 1. Änderung Erlenweg Pappelweg”
16.01.2015 Stellungnahme zu “Bebauungsplan 1. Änderung Erlenweg Pappelweg“
17.11.2014 Plädoyer vor 2. Auslegung “Bebauungsplan Wohn- und Geschäftsviertel westlich des Bahnhofs” (Donaumeile)
09.10.2014 Antrag “Freihandelsabkommen TTIP stoppen – Kommunale Daseinsvorsorge schützen”
28.08.2014 Stellungnahme zu“Baumpflanzungskonzept Tiroler Ring“
20.07.2014 Stellungnahme zu “Bebauungsplan Wohn- und Geschäftsviertel westlich des Bahnhofs 1. Auslegung“ (Donaumeile)
12.05.2014 Antrag Naturschutzbeirat
12.05.2014 Antrag auf Referent für Naturschutz, Landschaftspflege und Denkmalpflege